Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Loomes - Eine Marke der AVATEA AG
c/o Baumgartner Bruno
Trottenstrasse 38
CH- 8187 Weiach
1. Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1 Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle
Angebote und Dienstleistungen von Loomes - Eine Marke der AVATEA AG, nachfolgend "Loomes"
genannt. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung
bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert
der Kunde, nachfolgend "Kunde" genannt, diese Geschäftsbedingungen in
allen Punkten vorbehaltslos.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder
teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Loomes nicht an, es sei
denn Loomes hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich, wenn Loomes in
Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos
erbringt.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
2. Leistungspflichten
2.1
Loomes gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von Loomes liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter
etc.) nicht zu erreichen ist. Loomes kann den Zugang zu den Leistungen
beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die
Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter
Daten dies erfordern.
2.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von Loomes genutzt werden.
2.3
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Angebote ist nicht möglich.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel")
werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler
Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von
Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und
Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und
der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Der Kunde ist
verpflichtet, sich an die Statuten der jeweiligen Organisation zu
halten.
3.2 Loomes behält sich die freie Wahl bei der Auswahl der
Organisationen und Registrare vor. Sollte Loomes eine Organisation oder
einen Registrar während der Vertragslaufzeit wechseln, so muss Loomes
den Kunden darüber nicht informieren oder dessen Erlaubnis einholen.
3.3 Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird
Loomes im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen
Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Loomes
hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Loomes übernimmt keine
Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt
zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter
sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.4
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der
Kunde Loomes, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige
Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die
Registrierung eingeschaltete Personen frei.
4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
4.1 Der Kunde erhält von Loomes für die Vertragsdauer ein
nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird
der Kunde von Loomes für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so
gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser
Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle
Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst
dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm
besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und
den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die
Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass
jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der
Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine
"Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im
Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet.
Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem
Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
4.3 Die von Loomes erhobenen Lizenzgebühren richten
sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der
Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgrösse) oder einer
Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein
Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf
allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses
Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die
Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige
Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind,
dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein,
jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv
benutzt werden.
4.4 Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der
Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der
Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf
es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke
von Loomes nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht
berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu
nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere
Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in
anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch
ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist
nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder
Unterlizenzen zu vergeben.
4.5 Soweit dem Kunden von Loomes ein zeitlich
beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien
eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet,
hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie
alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Loomes
zurückzugeben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er
nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen
Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden
gegenüber Loomes bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine
Beendigung des Vertrages fort.
5. Preise und Zahlungskonditionen
5.1 Die aktuellen Preise werden von Loomes online unter
www.loomes.ch publiziert. Loomes behält sich vor, die Preise jederzeit
zu ändern.
5.2
Es gelten jeweils die bei Vertragsabschluss publizierten Preise.
5.3
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
5.4
Die Abrechnung durch Loomes erfolgt jährlich (Vertragsbeginn ist das Datum der Bestellung durch den Kunden).
5.5 Es gilt generell Vorauszahlung. Die Zahlung muss
innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung erfolgen. Das Ende dieser
Zahlungsfrist gilt als Verfalltag im Sinne von Art. 102 Abs. 2 OR.
5.6
Bei Zahlungsverzug ist Loomes berechtigt, ihre Leistungen auszusetzen
und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzulösen. Dies
kann ohne vorherige schriftliche Ankündigung oder Mitteilung geschehen.
5.7
Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäss Beschreibung unter www.loomes.ch.
5.8
Loomes akzeptiert nur folgende bargeldlose Zahlungen:
a) Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung.
b) Zahlung per Kreditkarte nach Rechnungsstellung.
c) Zahlungen durch Belastung eines vom Kunden zu benennenden Kontos nach Rechnungsstellung.
5.9 Der Kunde hat kein Anrecht auf eine postale
Rechnungsstellung. Die Rechnungen werden prinzipiell nur per Email im
PDF-Format versendet.
5.10
Loomes ist berechtigt, alle Leistungen,
insbesondere die Registrierung einer Domain, erst nach Zahlung der
vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
6. Vertragsbeginn und Vertragsdauer
6.1
Der Vertrag kommt erst mit dem Eingang des ersten vollständigen Rechnungsbetrages zustande.
6.2
Die Bestellung impliziert, dass der Kunde sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.
6.3 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Ausgenommen davon ist das
Loomes Mini Paket. Dieses hat eine Mindestvertragslaufzeit von zwei
Jahren. Das Vertragsverhältnis verlängert sich jeweils automatisch um
ein Jahr, sofern es nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der
Vertragsdauer gekündigt wird.
6.4 Loomes ist berechtigt, die Domain des Kunden nach
Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe
erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung
6.5
Die fristlose Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt ausdrücklich vorbehalten.
7. Leistungen von Loomes
7.1 Loomes stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem mit
dem Internet verbundenen Server, gemäss den Angebotsbeschreibungen auf
den Internetseiten von www.loomes.ch, zur Verfügung (Webhosting). Der
Kunde darf diesen Platz für seine Zwecke verwenden.
7.2
Loomes stellt dem Kunden einen mit dem Internet verbundenen Server,
gemäss den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten von
www.loomes.ch, zur Verfügung (dedicated Server oder managed Server).
Der Kunde darf diesen Server für seine Zwecke verwenden.
7.3 Die Angebote von Loomes sind freibleibend. Loomes
kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter
Einhaltung der Kündigungsfrist ändern.
7.4 Domainnamen werden von Loomes im Auftrag des Kunden
direkt bei Loomes (als Registrar) oder bei einer Drittfirma
registriert. Die Registrierung des Domainnamens erfolgt auf den vom
Kunden angegebenen Namen. Nachträgliche Änderungen von Domaineinträgen
sind nicht möglich. Loomes übernimmt die Domainpflege und den
Nameservice nur solange die Domain auf einem der Server von Loomes
gehostet wird. Bei einem eventuellen Providerwechsel kann die Domain
vom Kunden jederzeit mitgenommen werden. Eine Vertragskündigung führt
jedoch nicht zur Rückerstattung bereits im Voraus bezahlter Gebühren.
Sie verfallen zu Gunsten von Loomes. Alle Domaingebühren werden dem
Kunden direkt von Loomes verrechnet.
8. Pflichten und Verantwortung Kunde
8.1 Kunden sind für die Informationen die sie im
Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen vollumfänglich
verantwortlich. Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt:
a. Webserver oder Webpräsenzen dürfen keinen erotischen,
pornographischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in
sonstiger Weise gegen schweizerisches oder internationales Recht
verstoßenden Inhalt enthalten.
b. Links auf Informationen gemäss Punkt 8.1.a.
c. Ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine
E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen.
Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils
gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Loomes berechtigt,
die Leistungen unverzüglich zu sperren und /oder den Vertrag fristlos
aufzulösen. Dies kann ohne vorherige Ankündigung geschehen.
d. Rechtswidriges Archivieren, Kopieren oder Verteilen von geschützter Software.
e. Informationen, welche die Urheberrechte Dritter verletzen.
f. Archivieren und Verbreiten von Computerviren.
8.2 Wird ein Domainname auf Kundenwunsch durch Loomes
registriert/aktiviert oder übernommen, so sichert der Kunde Loomes zu,
das Recht zur Verwendung des Domainnamens zu besitzen. Der Kunde
akzeptiert die Geschäftsbedingungen der Registrierungsorganisation,
welche durch Loomes beauftragt wird, einen Domainnamen zu vergeben.
8.3 Der Kunde sichert zu, dass die Loomes von ihm
mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich,
Loomes jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu
unterrichten. Dieses betrifft insbesondere:
a. Name und postalische Anschrift des Kunden.
b. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des technischen (Admin-C) Ansprechpartners für die
Domain.
c. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain
sowie, falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die
IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der
Namen dieser Server.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen
Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten
zugänglich zu machen.
8.5
Es ist Sache des Kunden, seine Daten auf den Server zu laden.
8.6 Es ist grundsätzlich Sache des Kunden,
Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen. Loomes sichert zusätzlich
regelmäßig auf dem Server vorhandene Daten. Die Sicherung stellt ein
Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar.
8.7 Nutzt der Kunde eigene CGI Scripts (Perl, PHP oder
ASP), ist er dafür verantwortlich, dass diese korrekt funktionieren.
Loomes ist berechtigt, bei einem Verdacht auf Fehlfunktionen eines
Scripts die Script-Ausführungsberechtigung sofort zu deaktivieren, bis
der Kunde den Fehler behoben oder nachgewiesen hat, dass sein Script
fehlerfrei funktioniert.
8.8 Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller
Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien
des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch
den Kunden von Dritten gegen Loomes geltend gemacht werden. Sollte von
einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung
gegen Loomes erhoben werden, ist Loomes berechtigt, den Zugriff auf die
Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei
abgewendet hat. Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäss
Anweisung von Loomes zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er
Loomes oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen
Gebrauch des Servers zufügt.
8.9 Verletzt der Kunde eine oder mehrere dieser
Pflichten ist Loomes berechtigt, ihre Leistungen auszusetzen und/oder
den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. Loomes behält
sich seinerseits die Geltendmachung von Schadenersatz-Ansprüchen
ausdrücklich vor.
9. Haftung und Gewährleistung
9.1 Die Nutzung der von Loomes erbrachten
Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Loomes
übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die
Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer
Informationen im Internet entstehen.
9.2 Loomes übernimmt keine Haftung für direkte oder
indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall,
Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger
Gründe. Loomes haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und
Folgeschäden.
9.3
Loomes haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.
9.4 Loomes kann nicht für Sicherheitsmängel und
Betriebsausfälle des internen Loomes-Netzwerks, des Fernmeldenetzes der
Swisscom AG sowie anderen Netzwerk-Betreibern und des Internets
verantwortlich gemacht werden. Loomes übernimmt keine Kosten der
Dienstleistungserbringung Dritter.
9.5 Loomes übernimmt für das störungsfreie Funktionieren
der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der
Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung
zu einem gewissen Zeitpunkt kann von Loomes nicht garantiert werden.
10. Datenschutz
10.1
Loomes weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
10.2
Loomes weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden
kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort
abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch
in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins
Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt
der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht. Unwirksame
Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck
rechtlich und wirtschaftlich am ehesten entsprechen.
11.2 Diese Geschäftsbedingungen sowie sämtliche
Rechtsverhältnisse, die auf diese Geschäftsbedingungen Bezug nehmen,
unterliegen ausschließlich materiellem schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist CH- 8834 Schindellegi/Feusisberg.
Anhang zu den AGB der Loomes AG - Dedizierte Server
§ 1 Gegenstand dieses Vertrages
Die Loomes AG betreibt ein Hochleistungs-Internet-Datacenter.
Dort werden für Kunden Hochleistungsserver installiert und vermietet.
Der Kunde hat die Auswahl zwischen verschiedenen Servertypen und
optionalen Services. Diese Dienstleistungen werden Loomes Label
Server genannt.
§ 2 Leistungen von Loomes
Loomes erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach Massgabe
des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes.
Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen
berechnet.
Loomes verfügt über eine eigene 1 Gbit/s Außenanbindung und stellt
diese seinen Kunden zur parallelen Nutzung für die Loomes Label
Server zur Verfügung. Loomes stellt dem Kunden einen Zugang zur
Verfügung, mit dem dieser seinen Server selbst verwalten kann (SSH).
Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde kann sein
Passwort selbst ändern und Zugänge für Dritte einräumen. Loomes
hat in diesem Fall keinen administrativen Zugang zu dem Kundenserver.
Sofern der Kunde seine Inhalte selbst erstellt oder sie von Dritten
erstellen lässt, ist er für den Inhalt verantwortlich. Er stellt
Loomes im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf
inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
Loomes sagt eine Erreichbarkeit des Kundenservers von 99% im Jahresmittel
zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund
von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich
von Loomes liegen, wie z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter,
etc., nicht über das Internet zu erreichen ist. Ist der Kundenserver
länger als 1 % im Jahresmittel nicht erreichbar, so erhält der Kunde
maximal eine Gutschrift in Höhe einer Monatsgrundpauschale (ohne
Traffic und Zusatzleistungen).
Loomes haftet für entstehende Schäden ausschließlich, sofern sie
oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine Hauptvertragspflicht in
einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der
Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Loomes oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist und der Schaden typischerweise
voraussehbar war.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer solchen Pflicht weder grob
fahrlässig noch vorsätzlich, ist die Haftung von Loomes auf eine
Summe in Höhe einer Monatsgrundpauschale des Kunden (ohne Traffic
und Zusatzleistungen) begrenzt.
Die Haftung von Loomes wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden
sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Loomes berechtigt den Kunden, eigene oder andere Unternehmen oder
deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen.
Die Haftung dafür übernimmt der Kunde. Bei der Gestaltung seiner
Inhalte ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten
frei. Loomes behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken
zu untersagen, die für andere Loomes-Kunden ein Sicherheitsrisiko
darstellen oder das Loomes-Netz übermässig stark belasten. Loomes
haftet nicht für den Ausfall des Systems. Loomes haftet in keinem
Fall für indirekte oder Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn,
entgangenes Geschäft, Nutzungsausfall und damit verbundene Folgekosten.
§ 3 Leistungen des Kunden
Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die für die
jeweilig bestellten Dienstleistungen die ausgewiesenen Preise. Alle
Entgelte verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
Der Kunde wird für die Daten, die auf dem Server abgelegt werden,
immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien
dürfen nicht auf dem Kunden-Server gespeichert werden.
§ 4 Rechte Dritter
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung
der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten weder gegen schweizerisches
noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht,
insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
Loomes behält sich vor, Inhalte, die bedenklich erscheinen, von
der Netzverbindung zum Internet zu trennen. Der Kunde wird von einer
vorgenommenen Trennung unverzüglich informiert. Das Gleiche gilt,
wenn Loomes von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte aus dem
Netz zu nehmen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
Loomes ist berechtigt, solche Inhalte, deren Speicherung auf dem
Server Rechte Dritter verletzen könnte, von der Festplatte zu löschen
oder in anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschliessen.
Den Kunden wird Loomes unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen.
Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine
Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Loomes
den betroffenen Server Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen
Dritter, die auf unzulässigen Inhalten des Kunden beruhen, stellt
der Kunde Loomes hiermit frei.
§ 5 Preisänderung
Loomes ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung
mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat
der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu
dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn
die Preisanhebung über die allgemeine Inflationsrate wesentlich
hinausgeht.
§ 6 Datentransfervolumen (Traffic)
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen
innerhalb eines laufenden Monats die jeweilig vertraglich vereinbarte
Menge übersteigt, wird der zusätzliche Datentransfer nach der aktuellen
Preisliste von Loomes abgerechnet. Die aktuelle Preisliste ist unter
www.loomes.ch abrufbar. Der Kunde erhält monatlich eine Rechnung
für das Datentransfervolumen pro angefangenem GB.
§ 7 Dauer des Vertrages, Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit für diesen Vertrag beträgt 12 Monate.
Er kann von jedem Vertragsteil jederzeit 4 Wochen vor Ende der Laufzeit
gekündigt werden. Bei ungekündigtem Ablauf verlängert sich der Vertrag
stillschweigend um ein weiteres Jahr. Einer Angabe von Gründen bedarf
es für die Kündigung in keinem Fall. Die Kündigung muss schriftlich
erfolgen.
Die Laufzeiten für zubuchbare Optionen betragen ebenfalls mindestens
12 Monate und können jederzeit 4 Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt
werden. Bei Ablauf verlängern sie sich jeweils um weitere 12 Monate.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon
unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch
Loomes gilt insbesondere ein Verstoss des Kunden gegen gesetzliche
Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher,
wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen, Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen,
radikalen oder in anderer Form illegalen Inhalten, ein Zahlungsverzug,
der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstösse
nach Abmahnung durch Loomes, eine grundlegende Änderung der rechtlichen
oder technischen Standards im Internet, wenn es für Loomes dadurch
unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu
erbringen.
Ein von Loomes angebotenes Server-UpDate, bei dem der Server auf
Wunsch des Kunden während der Vertragslaufzeit dem jeweils aktuellen
Stand der Technik angepasst wird, berührt die Vertragslaufzeit nicht.
§ 8 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Die Angebote von Loomes verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
Sobald die Bestellung / Vertrag unterschrieben postal oder per Fax
bei Loomes eingegangen ist, gilt der Vertrag als abgeschlossen.
Loomes stellt seine Leistungen (wie in diesem Vertrag bestellt)
ein Jahr im Voraus in Rechnung. Dies geschieht nach Eingang der
Bestellung / Vertrag. Nach Eingang der ersten Rechnungssumme erhält
der Kunde unverzüglich die Zugangsrechte zu seinem Server.
Sollte das Datentransfervolumen innerhalb eines laufenden Monats
jeweilig vertraglich vereinbarte Menge übersteigen, wird der zusätzliche
Datentransfer wie in § 6 beschrieben monatlich in Rechnung gestellt.
Die Rechnung ist ohne Abzug zu begleichen.
Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen
Zahlungen in Verzug befinden, darf Loomes bis zum Ausgleich aller
Forderungen das Angebot des Kunden sperren.
Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine
Rückerstattung an den Kunden ist ausgeschlossen.
§ 9 AGB
Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Loomes AG. Diese
sind unter www.loomes.ch oder in den Geschäftsräumen der Loomes
AG einsehbar.
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